Rufbus: Bürgermeister wehrt sich gegen Behauptungen

Bürgermeister Michael Hetzl weist die fortgesetzten Aktivitäten von Verkehrsreferent Dr. Georg Gafus im Zusammenhang mit der Einführung des Rufbus-Probebetriebs in aller Schärfe zurück. „Der Referent wirft mit Begriffen wie Desaster, Skandal oder Schildbürgerstreich um sich – übrigens völlig entkoppelt von tatsächlichen Entwicklungen und ihrer statistischen Abbildung“, so der Bürgermeister. „Aktuelles Beispiel ist eine Pressemitteilung, die vor Falschbehauptungen und Unterstellungen strotzt und mit konstruktiver Kritik nichts mehr zu tun hat. Mittlerweile verhält sich der Verkehrsreferent wie der Windmühlentöter Don Quijote, also wie ein in eigenen Illusionen gefangener Einzelkämpfer, der den Bezug zur Wirklichkeit völlig zu verlieren droht. Das ist zunächst einmal bedauerlich. Leider aber auch gefährlich, weil das Vorgehen von Dr. Gafus mittlerweile unseren Rufbus-Probebetrieb torpediert und damit den entwicklungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr in unserer Stadt überhaupt.“

Bürgermeister Hetzl weiter: „Mittlerweile produziert Dr. Gafus ein Ausmaß an Verwirrung und Verworrenheit, das sich kaum noch einfangen lässt. Das beginnt mit Einladungen zu diversen öffentlichen und halböffentlichen Veranstaltungen, die allesamt nicht mit der Kreisstadt Mühldorf a. Inn abgestimmt sind und deshalb rein privaten Charakter haben. Das müssen alle Unternehmen und Institutionen wissen, die dazu eingeladen werden. In seiner aktuellen Pressemitteilung wirft Dr. Gafus mit einer Reihe von Zahlen umher. Es wäre ein leichtes, diese Milchmädchenrechenspiele im Einzelnen zu widerlegen. Das kann ich allerdings nicht tun, weil er einerseits Nutzungszahlen des alten Stadtbusses verwendet, die der Stadtverwaltung gänzlich unbekannt und damit in keiner Weise valide sind. Andererseits hat er als Verkehrsreferent im Rathaus Einblick in vertrauliche Unterlagen und Zahlenwerke nehmen können, die selbstverständlich nicht einfach so nach Gusto öffentlich gemacht werden dürfen. Wir hatten vorausgesetzt, dass einem langjährigen Stadtrat das bewusst ist. Sein Vorgehen gefährdet mittlerweile das Vertrauensverhältnis der Stadt zu unserem Dienstleister Omobi und damit die Geschäftsgrundlage unserer bislang hervorragenden und transparenten Zusammenarbeit. Das wäre ein schwerer Schlag für die vielen rundum zufriedenen Nutzer unseres Rufbusses. Entgegen der lautstarken, aber vereinzelten Kritik erreicht uns im Rathaus sehr viel Lob. Zum Beispiel von Institutionen wie der Stiftung Ecksberg, deren Bewohnerinnen und Bewohner sehr gute Erfahrungen gesammelt haben – insbesondere mit der höheren Flexibilität gegenüber dem alten Linienbus. Demgegenüber argumentiert Dr. Gafus mit anekdotischer Evidenz – etwa seiner eigenen Unfähigkeit, die erprobte und sehr gut funktionierende App zu nutzen.

Im Gegensatz zu allen anderen Stadträten hat der Verkehrsreferent offenbar die entscheidenden Zusammenhänge bei der Einführung des Rufbus-Probebetriebs nicht verstanden. Die von ihm so gerne angeführten niedrigen jährlichen Ausgaben von etwa 120.000 Euro für den bisherigen Stadtbus sind nur deshalb vermeintlich günstig, weil sie nicht auf einem regulären Vertragsverhältnis auf Augenhöhe fußten. Stattdessen basierten sie notgedrungen auf einstweiligen Erlaubnissen der Regierung von Oberbayern – also nur vorübergehend zulässigen Notfallmaßnahmen. Bereits vor der enormen Teuerung bei Energiepreisen und Personal hatte die Stadt eine reguläre Ausschreibung für den Linienverkehr 2019 mit rund einer Million Euro taxiert. Das also wäre die angemessene Vergleichsgröße zu unseren aktuell halb so hohen Ausgaben für den Rufbus-Probebetrieb. Eine Steuerverschwendung dürfte darin nur Dr. Gafus erkennen. Als Lösung schwebt ihm offenbar ein städtischer Doppelbetrieb von Linien- und Rufbus vor, der bekanntlich für keinen Betreiber rentabel sein kann und genau die angeblich befürchtete Verschwendung kommunaler Gelder wäre. Die Argumentation von Dr. Gafus ist in Gänze unausgegoren.

Es sei daran erinnert, dass die Einführung des Rufbusses und seines Probebetriebs auf einstimmigen Stadtratsbeschlüssen beruht. Mit Ausnahme des Verkehrsreferenten gehe ich auf Basis des Abstimmverhaltens im Gremium und den vernehmbaren öffentlichen Äußerungen davon aus, dass alle anderen Stadträte die mangelhafte Trag- und Entwicklungsfähigkeit sowie die ungenügende Fortsetzungsfähigkeit des bisherigen Stadtbusses erkannt und verinnerlicht haben – ebenso wie die Entwicklungspotenziale eines Rufbusverkehrs. Wir sind in den Probebetrieb – bewusst auch aus größtmöglicher Umsicht bezüglich der städtischen Finanzen – mit zwei Fahrzeugen gestartet. Immer mit der Aussicht, bei erkennbarem Bedarf die Kapazitäten anzupassen. In der Tat ist die Auslastung der beiden Rufbusse bisher sehr gut, weshalb ich auch von einem vollen Erfolg bisher spreche. Die Schlussfolgerungen daraus sowie die weiteren Schritte sind zunächst einmal Gegenstand der nichtöffentlichen Erörterung im Stadtrat. Wir werden die Öffentlichkeit über jede weitere Entwicklung informieren, sobald das möglich ist. Ich gehe davon aus, dass der Stadtrat weiterhin fraktionsübergreifend der Überzeugung ist, dass ein adäquater und bedarfsorientierter Ausbau des Rufbus-Systems die bestmögliche und einzige Perspektive für den Mühldorfer ÖPNV ist.

Abschließend vor diesem Hintergrund noch eine Anmerkung zu den Behauptungen des Verkehrsreferenten zur Diskussion des Themas im Stadtrat: Diese Diskussion findet im Gremium fortlaufend statt, sowohl im öffentlichen als auch im nichtöffentlichen Teil. Einen Antrag des Referenten in der vergangenen Sitzung habe ich nicht zugelassen, weil er nach Antragsfrist bei fehlender Dringlichkeit und unvollständiger Anwesenheit des Gremiums einging. In der kommenden Sitzung wird dieser Antrag behandelt werden. Es ist der erste reguläre Antrag zu diesem Thema im Gremium in diesem Jahr. Zuvor versuchte der Referent mehrmals den Fragenteil im Stadtrat mit ausufernden Fragekatalogen zu sprengen, die ich ihm zu einem guten Teil bereits im Vorfeld beantwortet hatte. Im Mai haben in diesem Zusammenhang in der Tat neun Stadträte der CSU, der UM und der AfD die Sitzung kurzzeitig verlassen. Dennoch war beim Antrag zur Geschäftsordnung auf Ende der Debatte von Stadtrat Oskar Stoiber die Beschlussfähigkeit des Gremiums mit 20 Anwesenden weiterhin gegeben. Lediglich vier Stadträte wollten den Fragenkatalog von Dr. Gafus hören, einer davon er selbst. Das wirft ein Schlaglicht darauf, dass das Abstimmungsverhalten seiner eigenen Fraktion Bündnis 90/Die Grünen keineswegs ungebrochen auf der Linie des Referenten liegt. Das verwundert insofern nicht, als deren Parteikollegen in anderen Landkreisen der Region die Rufbus-Einführungen dort leidenschaftlich unterstützen. Spätestens nach dem Verlauf dieser Sitzung hätte der Verkehrsreferent die Signale realistisch deuten müssen. Genau das hat er leider bis heute nicht getan.“